Patentstreit: Oracle verlangt „Milliarden Dollar“ von Google

Oracle hat bei Gericht einen Schriftsatz eingereicht, der seine Klage gegen Google präzisiert. Demnach gehen die Schäden durch Patentverstöße seitens Google in die Milliarden. Wie Reuters berichtet, hat der Suchanbieter Oracle zufolge die verlangte Schadenersatzsumme verheimlichen wollen.

Es ist das erste Mal, dass Oracle Angaben zu seinen Forderungen macht. Einen exakten Betrag nennt jedoch auch das jetzt eingereichte Schriftstück nicht, es ist Reuters zufolge lediglich die Rede von „Milliarden Dollar“.

In seiner Antwort argumentiert Google, dass Oracle es auf über Android-Geräte generierte Werbeeinnahmen abgesehen hat. In der Klage gehe es jedoch nur um die Software, die kostenlos sei.

Google hatte schon früher ein Gutachten von Oracle als „unzuverlässig und resultatorientiert“ zurückgewiesen. Es bat das Gericht darum, dieses zu ignorieren. Zusätzlich sollten die Richter Informationen über die Höhe des diskutierten Schadenersatzes geheim halten – was Oracle Google jetzt vorwirft. Ein Antrag, Googles Bitte abzuweisen, war von Erfolg gekrönt.

Wie Patent-Blogger Florian Müller in einem Eintrag festhält, sind solche Geheimhaltungsabkommen dazu gedacht, sensible Informationen zu schützen. Oracle sei aber der Meinung, Google habe auch Passagen redigiert, die teilweise nicht einmal vertraulich gewesen seien.

Oracle hatte Mitte August vergangenen Jahres Klage gegen Google eingereicht. Vornehmlich geht es darum, dass Google mit Android angeblich „wissentlich, direkt und wiederholt Oracles geistiges Eigentum an Java“ verletzt. Oracle hatte Java Anfang 2010 zusammen mit Sun Microsystems übernommen.

Demnach verstoßen sowohl Android als auch die darin enthaltene Dalvik Java VM und das dazugehörige SDK gegen sieben Oracle-Patente. Der Prozessbeginn ist vorläufig auf den 31. Oktober festgelegt.