Google engagiert FTC-Expertin für geistiges Eigentum

Google hat eine führende Mitarbeiterin der US-Handelsaufsicht angeheuert. Suzanne Michel gehörte zu den Spitzenbeamten der Federal Trade Commission in Sachen geistiges Eigentum. Wie der Wirtschaftsdienst Bloomberg berichtet, gibt die 49-jährige ihre Position als stellvertretende Leiterin einer Planungsabteilung auf. Sie beschäftigte sich dort über elf Jahre mit patentrechtlichen sowie kartellrechtlichen Fragen. Beispielsweise stammt von ihr ein im März dieses Jahres veröffentlichter FTC-Bericht, der das Patentsystem der USA untersuchte und dabei Empfehlungen aussprach, um Innovationen zu fördern.

Bei Google wird Michel in der Rechtsabteilung tätig sein. Ein Firmensprecher wollte jedoch keine weiteren Einzelheiten zu ihrem Tätigkeitsbereich nennen. Es ist aber unschwer zu erraten, dass die Personalie im Zusammenhang mit den patentrechtlichen Angriffen steht, denen sich Google von verschiedenen Seiten und zunehmend ausgesetzt sieht. Insbesondere Googles mobiles Betriebssystem Android veranlasste Wettbewerber zu Klagen wegen angeblicher Patentverletzungen, die sich überwiegend gegen die Hersteller von Geräten mit Android OS richten.

Über Googles Strategie gegenüber Patenten wurde lange gerätselt, aber sie wird jetzt zunehmend deutlich. Einerseits baut das Unternehmen sein eigenes Patentportfolio aus, um Angreifer mit möglichen Gegenklagen abschrecken zu können. Während Google bei der Auktion von über 6000 Nortel-Patenten nicht zum Zug kam, konnte es inzwischen gut 1000 Schutzrechte von IBM erwerben. Zudem unternimmt es laufend Anstrengungen, um weitere Patentkontingente zu sammeln.

Zum anderen aber möchte Google eine grundlegende Reform des Patentwesens in den USA vorantreiben, das viele Kritiker für innovationshemmend halten. Mit dem Engagement der FTC-Expertin lässt Google erkennen, dass es das wichtigere strategische Ziel sein könnte.