Spanien leitet Kartellverfahren gegen Microsoft ein

Die spanische Wettbewerbsbehörde Comisión Nacional de la Competencia (CNC) hat ein Kartellverfahren gegen Microsoft eröffnet. Es richtet sich gegen die Niederlassungen des Softwarekonzerns in Spanien und Irland. Der Vorwurf: Microsoft habe den Verkauf von Lizenzen für PC-Software durch Drittanbieter blockiert.

Bisher sind nur wenige Details zu dem Verfahren bekannt. Das Wall Street Journal berichtet unter Berufung auf die Behörde, Auslöser für die Untersuchung seien bisher gesammelte Informationen. Sie deuteten auf mögliche Verstöße gegen spanische Wettbewerbsgesetze hin. Zudem müssten die Ermittlungen innerhalb von 18 Monaten abgeschlossen und eine Entscheidung gefällt sein.

Es ist nicht das erste Mal, dass Microsoft ins Visier europäischer Wettbewerbshüter gerät. Die EU-Kommission hatte das Unternehmen 2004 zur Zahlung von 497 Millionen Euro verurteilt. Grund war die Bündelung des Windows Media Player mit dem Betriebssystem Windows. Seitdem muss Microsoft in Europa Windows-Versionen ohne die Multimedia-Software anbieten.

Ein weiterer Streit drehte sich um die Bündelung des Internet Explorer mit Windows und deren Auswirkungen auf den Browsermarkt. Microsoft führte daraufhin die Browser-Auswahlbox ein, die Nutzern anbietet, Konkurrenzprodukte wie Google Chrome, Mozilla Firefox, Apple Safari oder Opera zu installieren.

Zudem verärgerte Microsoft kürzlich das Europäische Parlament mit dem Eingeständnis, US-Behörden hätten auf Grundlage des Antiterrorgesetzes USA Patriot Act Zugang zu Nutzerdaten, die auf Servern in Europa vorgehalten werden. Die niederländische Regierung sprach sich kürzlich gegen die Vergabe von Aufträgen an US-Cloud-Anbieter aus, bis die EU die Reichweite des Patriot Act geklärt hat.

Microsoft tritt in Europa aber auch als Beschwerdeführer auf: Im März schloss es sich einem Kartellverfahren der EU-Kommission gegen Google an. Der Internetkonzern soll auf dem Such- und Anzeigenmarkt sowie bei Smartphone-Software wettbewerbsfeindliches Verhalten zeigen.

2010 hatte Microsoft auf Druck europäischer Wettbewerbshüter die Browser-Auswahlbox eingeführt (Bild: Microsoft).