Apple: „Samsung verlangt überhöhte Preise für seine Patente“

Apple hat Samsung vor einem Gericht im niederländischen Den Haag den Missbrauch seiner Patente vorgeworfen. Wie Webwereld berichtet, soll Samsung für jedes seiner Schutzrechte eine Lizenzgebühr in Höhe von 2,4 Prozent des Chip-Preises verlangen, was Apple als „einfach überhöht“ bezeichnet.

Das Unternehmen aus Cupertino beruft sich dabei auf eine in der IT-Industrie geltende Regelung namens „Frand“. Sie soll gewährleisten, dass Dritte Zugang zu Patenten erhalten, die als „essenziell“ für einen anerkannten Standard gelten. Die Lizenzgebühren sollen in diesem Fall „fair, angemessen und nicht diskriminierend“ sein.

Der Streit in den Niederlanden dreht sich um Samsungs 3G-Patente, die Apple mit iPhone und iPad verletzen soll. 3G wiederum ist ein international anerkannter Standard, was Apples Anwälte dazu brachte, Samsung wegen seiner Lizenzforderungen mit Rambus zu vergleichen, das vor Jahren wegen Klagen zu DRAM-Patenten und überhöhten Lizenzforderungen in die Kritik geraten war.

Ein weiterer Streitpunkt zwischen den beiden Parteien ist die Frage, ob Apple überhaupt eine Lizenz für Samsungs 3G-Patente benötigt. Der iPhone-Hersteller führt an, er kaufe seine 3G-Chips von der Intel-Tochter Infineon und Intel habe die fraglichen Patente lizenziert. Samsung hielt dagegen, dass Infineon erst seit Januar 2011 zu Intel gehört und alle davor gekauften 3G-Chips nicht unter die Lizenz fielen.

Den nächsten Verhandlungstermin setzte das Gericht für 14. Oktober fest. Dann soll unter anderem über ein mögliches Verkaufsverbot für iPhone und iPad in den Niederlanden entschieden werden.

Begonnen hatte der Patentstreit im April mit einer von Apple bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage gegen Samsung. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch die Justiz in Japan, Südkorea, Deutschland, Italien, Frankreich und Australien sowie die US-Handelsbehörde International Trade Commission.