HP erringt Etappensieg im Itanium-Streit mit Oracle

Im laufenden juristischen Schlagabtausch mit HP hat Oracle eine Niederlage hinnehmen müssen. Der kalifornische Richter James Kleinberg wies einen von Oracle erhobenen Vorwurf der Täuschung zurück. Er verfügte außerdem die vollständige Veröffentlichung von Oracles Gegenklage, die zuvor nur mit geschwärzten Passagen verfügbar war.

Die Auseinandersetzungen begannen mit einer im Juni letzten Jahres eingereichten Klage, in der HP Oracle vorwarf, die Softwareentwicklung für Intels Itanium-Chips vertragswidrig eingestellt zu haben. Oracle wolle sich damit bewusst gegenüber dem Wettbewerb seitens HP abschotten und dessen Kunden schaden. HP unterstellte Oracle, die Itanium-Unterstützung aufgrund der Übernahme von Sun Microsystems und dessen Servergeschäft eingestellt zu haben, das sich auf Intels x86-Chips verlässt.

Später kam es zusätzlich zum Streit über den Wechsel des früheren HP-CEOs Mark Hurd zu Oracle. Dieser wurde zwar in einem Vergleich beigelegt, doch Oracle beantragte danach die Aufhebung dieses Vergleichs und unterstellte Hewlett-Packard dabei Täuschung sowie Verleumdung. Als absichtliche Trickserei wollte Oracle gewertet wissen, dass HP zuvor nicht über die geplante Ernennung des früheren SAP-Chefs Léo Apotheker als CEO und Ray Lane als Chairman informiert hatte. Die Beschäftigung dieser beiden Führungskräfte aber hätten eine „vergiftende“ Wirkung auf jede Partnerschaft mit Oracle gehabt und einen Vergleich von vornherein unmöglich gemacht.

Das Gericht wies jetzt Oracles Täuschungsvorwurf zurück, mit dem es den Vergleich aufheben lassen wollte. In den geheimen Vergleichsvereinbarungen soll Oracle angeblich erneut bestätigt haben, seine langjährige Partnerschaft mit HP fortzuführen und weiterhin auf Itanium-Prozessoren lauffähige Software zu entwickeln.

Aus Oracles jetzt ohne Schwärzungen veröffentlichter Gegenklage gehen weitere Einzelheiten zu der Behauptung Oracles hervor, dass es die Itanium-Prozessoren nur noch aufgrund eines „geheimen“ Abkommens mit Intel gebe. Demnach hat HP an Intel 440 Millionen Dollar bezahlt, um den Hersteller zur Produktion weiterer Itanium-Generationen bis 2014 zu bewegen. Laut Oracle ist HP auf die ertragreichen Serviceverträge mit Itanium-Kunden angewiesen. Für Hewlett-Packard soll es dabei um Milliardenumsätze gehen. Der Schriftsatz zitiert unter anderem einen HP-Manager mit der Aussage, ohne Itanium sei sein Unternehmen „strategisch in der Falle“.

Beide Verfahrensgegner erklärten sich nach der jüngsten Entscheidung umgehend zu Siegern. Oracle „freut sich darüber“, dass das Gericht „den Versuch von HP zurückgewiesen hat, die Wahrheit über die definitiv begrenzte Lebensdauer von Itanium vor seinen Kunden, Partnern und eigenen Mitarbeitern zu verbergen“. HP hingegen äußerte sich zufrieden darüber, dass das Gericht in Santa Clara County „Oracles Täuschungsvorwurf zurückgewiesen hat, mit dem es seinen Vertrag mit HP rückgängig machen wollte.“ HP freue sich auf die Veröffentlichung der Tatsachen, „die beweisen, dass Oracles Ankündigung im März 2011, die Softwareentwicklung für Itanium-Server einzustellen, zu einer bewussten Geschäftsstrategie gehörte, Hardwareverkäufe mit unterlegenen Sun-Servern auf Kosten von Itanium zu erzielen.“

Die richterlichen Entscheidungen betrafen jedoch nur Nebenschauplätze. Der erste Verhandlungstag in dem von HP gegen Oracle angestrengten Rechtsstreit ist für den 2. April 2012 angesetzt.