Facebook hat „technische Probleme“ beim Löschen von Daten

Vertreter von Facebook aus den USA und Irland haben am Montag sechs Stunden lang mit Max Schrems verhandelt – jenem Jurastudenten aus Wien, der die Initiative Europe vs. Facebook ins Leben gerufen hat. Ziel des Treffens war es, eine „einvernehmliche Lösung“ zu finden, hieß es vonseiten der Initiative.

Angeordnet hat den Schritt die irische Datenschutzbehörde (Data Protection Commissioner, DPC). Sie ist deshalb zuständig, weil Facebook sein Europageschäft von Irland aus betreibt.

Schrems stört sich vor allem daran, dass Facebook auch vom Nutzer bereits gelöschte Informationen weiter vorhält. Das gelte etwa für Fotos und Chatprotokolle. Im Gespräch erklärte das Social Network diesen Umstand mit „technischen Problemen“, wie die österreichische Tageszeitung Die Presse berichtet.

Man sei zu keiner Einigung gekommen, erklärte Schrems in einem Interview mit dem Radiosender Ö3. Bisher seien nur zehn Prozent seiner Forderungen umgesetzt. Deshalb solle jetzt die irische Datenschutzaufsicht entscheiden. „Facebook interpretiert die europäischen Gesetze neu“, zitiert Die Presse den Studenten. Das Social Network agiere „höchst unprofessionell, was den Datenschutz angeht“.

Ein großer Streitpunkt war demnach die Frage, was unter „Zustimmung“ zu verstehen sei. Nach dem Datenschutzgesetz müsse sie „spezifisch, informiert und eindeutig“ erfolgen. Facebook interpretiere es jedoch schon als Zustimmung, wen ein Nutzer nicht „nein“ sage.

Schrems hatte vergangenen Oktober durch formelle Beschwerden eine Untersuchung ausgelöst. Er hatte zuvor auf Nachfrage eine CD von Facebook erhalten, die persönliche Daten über ihn aus einem Zeitraum von drei Jahren enthielt. Die DPC warf Facebook daraufhin vor, von Nutzern und auch Nichtmitgliedern ohne deren Wissen Schattenprofile anzulegen.