Oracle gegen Google: US-Richter strebt neue Vergleichsverhandlungen an

Der US-Verwaltungsrichter Paul S. Grewal hat einen zweiten Versuch gestartet, den Patentstreit zwischen Google und Oracle um die Verwendung von Java in Android mit einem außergerichtlichen Vergleich zu beenden. Laut dem Blog FOSS Patents forderte er die Anwälte beider Parteien auf, Termine für neue Einigungsgespräche vorzuschlagen. Sie sollen vor dem 9. April stattfinden, da der Prozessbeginn für 16. April angesetzt ist.

Im vergangenen September war ein erster Einigungsversuch gescheitert, obwohl das Gericht sogar die CEOs beider Firmen für die Gespräche vorgeladen hatte. Die Verhandlungen standen ebenfalls unter der Leitung von Grewal.

Oracle wirft Google vor, unerlaubt Java-Patente und -Technologien in seinem Mobilbetriebssystem Android einzusetzen. Googles Anwälte argumentierten bisher stets, der Java-Entwickler Sun Microsystems, den Oracle 2010 übernommen hatte, sei von Anfang an ein großer Fan von Android gewesen.

Oracle hatte anfänglich einen Verhandlungsbeginn im Juli 2011 angestrebt. Der zuständige Richter William Alsup kritisierte jedoch, die Klage spezifiziere nicht genau, welche Patente Google angeblich verletze. Inzwischen geht es nur noch um zwei Schutzrechte. Neue Berechnungen beider Firmen zur Höhe des möglichen Schadenersatzes legen zudem die Vermutung nahe, dass Oracle im Fall einer Verurteilung von Google weniger als 100 Millionen Dollar erhalten wird. Zwischenzeitlich belief sich die Forderung auf mehrere Milliarden Dollar.

Der Auftakt des Verfahrens hat sich schon mehrfach verzögert. Ursprünglich sollte der Prozess am 31. Oktober 2011 beginnen. Aufgrund eines Antrags von Google verschob ihn Richter Alsup auf 2012. Anfang Januar nannte er dann den 19. März als frühesten Termin für die erste Sitzung, die nun am 16. April stattfinden soll.

Sollten sich beide Parteien vor dem 9. April auf einen Vergleich einigen, wird der Prozess vermutlich nicht stattfinden. Angesichts des bisherigen Verlaufs des Rechtsstreits erscheint das allerdings unwahrscheinlich.

[mit Material von Rachel King, ZDNet.com]