Patentstreit: Apple wirft Samsung Vernichtung von Beweisen vor

Samsung soll im Patentstreit mit Apple Beweismittel vernichtet haben. Das behauptet das Unternehmen aus Cupertino in einem am 1. Mai beim zuständigen Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Schriftsatz, der erst jetzt öffentlich wurde. Eine Kopie der Unterlagen, die zu großen Teilen geschwärzt ist, liegt Network World vor.

iPhone 3GS und Galaxy S im Vergleich (Screenshot: News.com)

Demnach soll Samsung „große Mengen an relevanten Beweisen unter offensichtlicher Missachtung seiner Aufbewahrungspflichten“ zerstört haben. Apple gründet seine Vorwürfe auf Zeugenaussagen. Die Zahl der von Samsung zur Verfügung gestellten Unterlagen sei deutlich geringer ausgefallen als erwartet.

„Samsungs nicht überwachte Archivierungsmethoden für E-Mails haben zu einem unwiederbringlichen Verlust einer unbekannten Zahl von relevanten E-Mails geführt“, zitiert Network World aus dem Schriftsatz. Als Beispiel führt Apple die Aussage von Won Pyo Hong, Leiter des Bereichs Produktstrategie, an. Richter Grewal habe Hong zum Teil nur aufgrund einer E-Mail vernommen, in der der Manager angeordnet habe, bei Designpräsentationen Produkte von Samsung und Apple direkt gegenüberzustellen. Apple und das Gericht könnten jedoch nicht wissen, ob Hong weitere E-Mails geschickt oder empfangen habe, die Apples Vorwürfe gegen Samsung stützten, so Apple weiter.

Das Gericht will Apples Vorwürfe am 7. Juni anhören. Bis zum 15. Mai muss Samsung schriftlich Stellung nehmen. Dem Bericht zufolge haben die Koreaner die Anschuldigungen zurückgewiesen und zugleich eine Verlängerung der Frist sowie eine Verschiebung der Anhörung auf den 10. Juli beantragt. Apple wiederum habe das Gericht aufgefordert, die Termine beizubehalten.

In der vergangenen Woche hatten Samsung und Apple den Umfang ihres Rechtsstreits deutlich reduziert. Apple bot an, rund die Hälfte seiner Anschuldigungen fallenzulassen. Samsung hingegen will auf fünf von zwölf Schutzrechten verzichten. Beide Firmen prozessieren derzeit in zehn Ländern gegeneinander. Insgesamt laufen mehr als 20 Verfahren.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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