Apple verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz von Samsung

Apple fordert für die Beilegung seiner Patentklagen gegen Samsung 2,525 Milliarden Dollar Schadenersatz. Das geht aus heute eingereichten Gerichtsunterlagen hervor, wie der Blog FOSS Patents berichtet.

Demnach basiert die Summe auf Lizenzgebühren, die Apple seiner Ansicht nach pro Gerät zustehen und die es in dem Patentprozess von Samsung einfordert. Für die im US-Patent ‚318 beschriebene Technik „overscroll bounce“ verlangt Apple 2,02 Dollar je verkauftem Samsung-Gerät, das diese unerlaubt nutzt. Sie weist Nutzer per Vibrationssignal darauf hin, wenn sie beim Scrollen das Ende eines Bildschirms oder einer Liste erreicht haben.

Weitere 3,10 Dollar je Gerät will Apple für die unerlaubte Verwendung seiner „Scrolling API“-Technik haben, die vom Patent ‚915 abgedeckt wird. Für die Technik zum Zoomen und Navigieren per Fingertipp (Patent ‚163) fordert es 2,02 Dollar. Für die Nutzung jeglicher „Design-Patente und Handelsaufmachungsrechte“ berechnet Apple schließlich 24 Dollar je Gerät, was insgesamt in etwa 2 Milliarden Dollar entspricht.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass die Entschädigungen sowohl Design als auch Technik abdecken. Der Großteil der 2,5 Milliarden Dollar ergibt sich aber aus Forderungen aufgrund der Nachahmung des Designs von iPhone und iPad.

FOSS Patents hat einen Auszug aus Apples Klageschrift veröffentlicht. Darin heißt es: „Samsungs patentverletzende Verkäufe haben ihm ermöglicht, Apple als weltweit größten Smartphone-Hersteller abzulösen. Samsung hat Milliardengewinne eingefahren und mit der Verletzung von Apples geistigem Eigentum dafür gesorgt, dass Apple Hunderte Millionen Dollar verloren hat. Nach vorsichtigen Schätzungen hat Samsung sich bis 31. März 2012 unrechtmäßig um rund [geschwärzt; vermutlich 2 Milliarden Dollar] bereichert und Apple rund 500 Millionen Dollar an Gewinnen gekostet. Apple schätzt ebenso vorsichtig, dass ihm weitere 25 Millionen Dollar begründeter Schadenersatz zustehen für einen relativ geringen Anteil an ausstehenden Verkäufen, für die es noch keinen Wert für Samsungs Gewinne oder Apples eigene Verluste nennen konnte, was in der Summe 2,525 Milliarden Dollar ergibt.“

Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April 2011 mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage Apples, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat.

Heute weitete das Oberlandesgericht Düsseldorf das im Februar in Deutschland verhängte Verkaufsverbot für Samsungs 7-Zoll-Tablet Galaxy Tab 7.7 auf die gesamte EU aus. Das modifizierte 10-Zoll-Modell Galaxy Tab 10.1 N darf Samsung hingegen weiterhin vertreiben. Es verletzt anders als das Galaxy Tab 7.7 nicht Apples iPad-Geschmacksmuster.

Der Konflikt beschäftigt nicht nur Gerichte in den USA und Deutschland, sondern auch in Australien, Großbritannien, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich und Italien. Vermittlungsgespräche zwischen den Streitparteien waren vergangene Woche erneut gescheitert. So läuft alles auf ein Hauptverfahren im kalifornischen San Jose hinaus, das am 30. Juli beginnen soll.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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