TomorrowNow-Prozess: SAP zahlt 306 Millionen Dollar an Oracle

Einschließlich Anwaltskosten rechnet Oracle mit einem Betrag von mindestens 426 Millionen Dollar. Der Rechtsstreit ist damit noch nicht beendet. Oracle ficht die Reduzierung des Schadenersatzes von 1,3 Milliarden auf 272 Millionen Dollar an.

SAP zahlt im Rahmen des Urheberrechtsstreits um seine ehemalige Tochter TomorrowNow 306 Millionen Dollar an Oracle. Das haben beide Unternehmen vereinbart. Hintergrund ist die seit fünf Jahren laufende Klage, mit der Oracle SAP beschuldigt, TomorrowNow habe Software illegal kopiert und gespeichert.

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Oracles Chefanwalt Dorian Daley erwartet, dass sich die Summe durch die Erstattung von Anwaltskosten durch SAP noch erhöhen wird. In einer Pressemeldung nennt er einen Gesamtbetrag von mindestens 426 Millionen Dollar. Schon nach Eröffnung der Hauptverhandlung vor zwei Jahren hatte SAP 120 Millionen Dollar für Anwaltsgebühren an Oracle überwiesen.

Die Einigung bedeutet aber nicht, dass der Streit zwischen den beiden Firmen beigelegt ist. Oracle will nun vor ein Berufungsgericht ziehen, um einen höheren Schadenersatz zu erhalten. 2010 hatte ein Geschworenengericht Oracle 1,3 Milliarden Dollar zugesprochen. In zweiter Instanz kassierte die zuständige Richterin Phyllis Hamilton das Urteil ein und reduzierte den Betrag auf 272 Millionen Dollar.

Oracle hatte die Klage gegen SAP und TomorrowNow im März 2007 eingereicht. Im Juni 2007 weitete es die Klage aus und warf SAP auch Vertragsbruch vor. Im August 2010 lenkte SAP ein und übernahm öffentlich die Verantwortung für die von TomorrowNow begangenen Urheberrechtsverletzungen. Danach ging es in dem Prozess nur noch um die Höhe der zu zahlenden Entschädigung.

Nach Ansicht von SAP steht Oracle Schadenersatz auf Basis tatsächlich entstandener Kosten zu, die die Anwälte des Walldorfer Konzerns im Verlauf des Verfahrens auf 28 Millionen Dollar bezifferten. Oracle hatte einen Schaden von 1,7 Milliarden Dollar geltend gemacht.

[mit Material von Rachel King, ZDNet.com]

Themenseiten: Gerichtsurteil, Oracle, SAP, Urheberrecht

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