Patentprozess: Samsung wirft Apple Vernichtung von Beweisen vor

Apple hat angeblich im Rahmen des Patentstreits mit Samsung relevante E-Mails von führenden Managern, darunter auch der frühere CEO Steve Jobs, vernichtet. Das werfen die Koreaner dem iPhone-Hersteller in einem gestern an die US-Bezirksrichterin Lucy Koh gerichteten Schriftsatz vor. Demnach soll Apple seinen Aufbewahrungspflichten nicht nachgekommen sein und somit Samsung geschadet haben.

„Es steht außer Frage, dass von Apple vernichtete Dokumente Produktvergleiche und Zugeständnisse enthielten, die hätten aufbewahrt werden sollen, um sie Samsung zur Verwendung in diesem Fall zur Verfügung zu stellen“, heißt es in Samsungs Schreiben an Richterin Koh.

Die meisten Verstöße gegen Verfahrensregeln gingen im bisherigen Prozessverlauf auf Samsungs Konto. Erst vor zwei Wochen entschied ein Verwaltungsrichter, Samsung habe „absichtlich“ mit einem automatischen System zur Löschung von E-Mails Auflagen zur Vorhaltung von Beweismitteln missachtet. Der Richter ordnete daraufhin an, die Geschworenen über die Vernichtung von Beweisen durch Samsung zu informieren. Insgesamt wurde Samsung im Lauf des Prozesses viermal auf diese Art bestraft.

Apple setzt nach eigenen Angaben kein System zur automatischen Löschung von E-Mails ein. Mitarbeiter könnten stattdessen elektronische Nachrichten so lange speichern, wie sie wollten. Man erinnere lediglich daran, Vorgaben für die Größe eines Postfaches einzuhalten. Außerdem informiere man betroffene Personen nach Erhalt einer Klage über die Verpflichtung, E-Mails aufzubewahren.

„Die Frage für das Gericht ist nicht, ob Unterlagen aufgrund eines automatischen Systems zerstört wurden“, heißt es weiter in Samsungs Schriftsatz. „Es geht darum, ob sie vernichtet wurden, obwohl die Auflage bestand, sie zu behalten.“

Samsung sei zudem dafür verantwortlich gemacht worden, E-Mails aus einem Zeitraum von acht Monaten vor Erhalt von Apples Klage abzuliefern. Apple habe im eigenen Unternehmen jedoch erst im April 2011 mit Einreichung seiner Klage die Speicherung angeordnet. „Warum war August 2010 das richtige Datum, um Samsungs Aufbewahrungspflicht festzulegen, wenn für Apple die Frist erst ab April 2011 gilt?“, fragt Samsung in seinem Schriftsatz.

In einer ersten Reaktion auf Samsungs Vorwürfe erklärte Apple, es sei fraglich, ob wichtige E-Mails vernichtet worden seien. Viele betroffene Manager hätten bereits alle ihre Nachrichten vorgehalten, da sie an anderen rechtlichen Auseinandersetzungen beteiligt seien.

[mit Material von Greg Sandoval, News.com]