Patentverstoß: ITC ermittelt gegen Acer, Amazon und Samsung

Die US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat ein Ermittlungsverfahren gegen 13 Technologiefirmen und ihre US-Niederlassungen eingeleitet, darunter Acer, Amazon und Samsung. Wie Computerworld berichtet, sollen sie das Patent 5.809.336 verletzen. Es beschreibt einen „hochperformanten Mikroprozessor mit variablen Taktraten“.

Auslöser ist eine im Juli eingereichte Beschwerde der drei kalifornischen Firmen Technology Properties, Phoenix Digital Solutions und Patriot Scientific. Letzterer gehört das fragliche Schutzrecht. Auf seiner Website beschreibt sich das Unternehmen als Patentverwerter.

Die Klage richtet sich auch gegen Barnes & Noble, Garmin, HTC, Huawei Technologies, Kyocera, LG Electronics, Nintendo, Novatel, Sierra Wireless und ZTE. Ihre elektronischen Geräte wie Tablets, Smartphones, E-Reader, mobile Hotspots, drahtlose Breitbandmodems und Spielekonsolen sollen gegen das Schutzrecht von Patriot Scientific verstoßen.

Mit der Eröffnung des Verfahrens hat die ITC nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, ob die Beschwerde auch begründet ist. Der Chef der Behörde wird den Fall dafür einem Verwaltungsrichter zuweisen, der eine Anhörung ansetzen und über einen möglichen Patentverstoß entscheiden wird. Einen Termin für den Abschluss des Verfahrens wird die ITC spätestens 45 Tage nach Beginn der Untersuchung bekannt geben.

Dem Bericht zufolge hatte Patriot schon im Juli bei einem Bezirksgericht in Kalifornien gegen die 13 Firmen geklagt. Es forderte Schadenersatz und einen Ausgleich für entgangene Lizenzeinnahmen. Laut Computerworld behauptet Patriot, es habe seine Mikroprozessor-Patentsammlung schon an mehrere Unternehmen lizenziert.

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