Patentstreit: Samsung geht gegen iPhone 5 vor

Samsung hat bei einem US-Gericht eine weitere Patentklage gegen seinen Erzrivalen Apple eingereicht. Diesmal geht es um das iPhone 5, das mehrere Schutzrechte der Koreaner verletzen soll.

Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärte Samsung zum wiederholten Mal: „Wir haben kaum eine andere Wahl, als die nötigen Schritte zu unternehmen, um unsere Innovationen und geistige Eigentumsrechte zu schützen.“

Samsung hatte schon vor der offiziellen Vorstellung des iPhone 5 mit einer weiteren Klage gegen Apple gedroht, weil es davon ausging, dass das jüngste Apple-Smartphone den 4G-Mobilfunkstandard LTE unterstützt. Diese Annahme stellte sich als wahr heraus. Die Koreaner halten zahlreiche LTE-Patente, in der nun angestrengten Klage soll es aber um andere Techniken gehen.

Wie News.com von einem Samsung-Vertreter erfahren hat, betreffen sechs der acht fraglichen Schutzrechte Dienstprogramme. Bei den übrigen zwei handelt es sich demnach um standardrelevante Patente, die aber nicht in Zusammenhang mit LTE stehen.

Zuletzt konnte Samsung in den USA einen Sieg gegen Apple erringen. Das zuständige Bezirksgericht im kalifornischen San Jose hob das im Juni verhängte Verkaufsverbot gegen das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 auf. Nach einem Juryentscheid, der Samsung von Verstößen gegen Apples Tablet-Geschmacksmuster D504.889 freisprach, existierte laut Richterin Lucy Koh keine Grundlage mehr für die Verfügung.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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