Patentstreit mit Nokia: HTC droht Verkaufsverbot in Großbritannien

Nokia hat im Patentstreit mit HTC einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Der britische Richter Richard Arnold hat einem Bericht von Bloomberg zufolge entschieden, dass HTCs Smartphones wie das Flaggschiff One einen Chip enthalten, der ein Patent des finnischen Handyherstellers verletzt. Nun droht dem taiwanischen Unternehmen in Großbritannien ein Verkaufsverbot.

Davon sind neben dem HTC One auch die Modelle One Mini und One Max betroffen. Wie der Patentblogger Florian Müller schreibt, hat HTC nun bis zum 6. Dezember Zeit, um beim Court of Appeal Berufung gegen die gerichtliche Verfügung einzulegen. Das Verkaufsverbot tritt frühestens danach in Kraft.

Das fragliche Schutzrecht EP0998024 trägt den Titel „Modulator für einen Sender und eine Mobilstation“. Müller beschreibt es als ein „sehr starkes Patent“ für Handy-Hardware. Nokia habe es auch in Italien, Deutschland und Japan gegen HTC in Stellung gebracht.

„Nokia fordert auch eine Entschädigung wegen der Verstöße gegen seine Patente“, zitiert Müller aus einer Stellungnahme des finnischen Unternehmens. HTC habe zugestimmt, bis auf Weiteres keine patentverletzenden Smartphones mehr nach Großbritannien zu liefern. Einzige Ausnahme sei das HTC One, das bis zu einer Entscheidung über die Beschwerde gegen das Verbot weiter verkauft werden könne.

HTC argumentiere, dass der fragliche Chip nur eine sehr kleine Komponente sei und kein Verkaufsverbot rechtfertige, heißt es weiter in dem Bloomberg-Bericht. Aus dem Gerichtsurteil gehe hervor, dass HTC zwischen Januar und September 750.000 Smartphones im Wert von 221 Millionen Pfund in Großbritannien verkauft habe.

Bloomberg zufolge war das Patent auch Gegenstand einer Auseinandersetzung zwischen Nokia und Apple. Der Streit wurde demnach im April 2011 beigelegt. Seitdem besitzt der iPhone-Hersteller eine Lizenz für die Technik.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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