Apple verliert Patentprozess gegen Kodak endgültig

Apple hat seine Patentklage gegen Eastman Kodak bei der US-Handelsbehörde ITC offiziell und endgültig verloren. Die Behörde teilt mit, dass sie den Fall nicht erneut prüfen wird. Damit enden die Hoffnungen des iPhone-Herstellers, die frühere Entscheidung zu Kodaks Gunsten noch einmal umkehren zu können.

Apple hatte seine Klage im vergangenen Jahr eingereicht. Ihm zufolge verletzt Kodak das US-Patent 6.031.964: Es beschreibt „ein System und eine Methode, um eine Unified-Memory-Architektur für den Einbau einer digitalen Kamera in ein Gerät zu nutzen“. Außerdem warf Apple Kodak einen Verstoß gegen sein Patent RE38.911 vor, mit dem es sich ein Verfahren für „modulare Bildverarbeitung über eine Bildbearbeitungskette mit modifizierbaren Steuerparametern“ hat schützen lassen.

Im Mai hatte ITC-Richter Robert Rogers geurteilt, die Apple-Patente würden durch Kodak nicht verletzt. Es handelte sich um ein Urteil in erster Instanz („initial determination“), das die volle ITC-Kommission mit sechs Mitgliedern hätte revidieren können. Das hat sie nun aber nicht getan – und der Prozess ist damit beendet.

Allerdings läuft noch parallel eine Kodak-Klage gegen Apple und Research In Motion vom Januar, die Apple lediglich gekontert hatte. Auch hier entschied der ITC-Richter in erster Instanz, die Vorwürfe seien nicht gerechtfertigt. Anders als im vorliegenden Fall erfolgt aber eine weitere Prüfung durch die sechsköpfige Kommission.

Fast gleichzeitig gewann Apple dagegen wie berichtet seine Klage gegen HTC in erster Instanz. Die Taiwaner werden in Berufung gehen und eine erneute Prüfung anstreben. Sie bekommen dabei Unterstützung von Google, wie Chairman Eric Schmidt heute angekündigt hat.