Sony fordert Verkaufsverbot von LG-Handys

Das Modell Lotus Elite verletzt angeblich Sony-Patente (Bild: LG).

Sonys Rechtsabteilung hat bei der International Trade Commission (ITC) eine Urheberrechtsklage gegen LG Electronics eingereicht. Sony fordert ein Verkaufsverbot von bestimmten LG-Handys für die USA.

Bloomberg zufolge vertritt Sony die Meinung, dass die Modelle Lotus Elite, Neon, Remarq, Rumor 2 und Xenon seine Patente verletzen. Die Eingangsbestätigung der Klage (PDF) nennt Absatz 337 des Tariff Act von 1930 als gesetzliche Grundlage, enthält aber keinen Hinweis, welche Patente genau verletzt werden.

Die neue Klage ist nur eine von vielen, mit denen Handyhersteller einander derzeit bekämpfen. Nokia verklagt beispielsweise Apple in den USA sowie in Deutschland und Großbritannien. Der Streit zwischen den beiden Unternehmen hatte im Oktober 2009 begonnen. Nokia zufolge setzt Apple unerlaubt Mobilfunkpatente ein, die Technologien wie GSM und UMTS betreffen. Apple konterte die Vorwürfe mit mehreren Gegenklagen, unter anderem in Großbritannien. Apple geht parallel auch gegen Motorola vor, dessen Modelle Droid, Droid 2 und Droid X angeblich seine Rechte verletzen. Motorola ist indessen in einen Rechtsstreit mit Microsoft verwickelt. Und Oracle geht wegen der Verwendung von Java-Code gegen Googles Smartphone-OS Android vor.

Es ist außerdem Sonys zweiter laufender Prozess gegen LG. In dem anderen Fall geht es um Blu-ray-Disc-Player.