Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen angeblich gefährdet

Die bislang größte Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen in Deutschland droht zu scheitern. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, zweifelt die EU-Kommission an der Ausgewogenheit der Auktion und will noch dieses Jahr ein Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg bringen. Damit würden der Bundesregierung Milliardeneinnahmen aus der geplanten Versteigerung entgehen.

Bei der für Frühjahr angesetzten Auktion sollen unter anderem Funkfrequenzen im Bereich zwischen 790 und 862 MHz versteigert werden, die durch die Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks frei geworden sind (Digitale Dividende). Sie könnten künftig für Telekommunikationsdienste, etwa den Breitbandausbau, eingesetzt werden.

Nach dem Willen der EU müssen die Nutzungsrechte wettbewerbsneutral in jedem Mitgliedstaat an neue Anbieter und bestehende Mobilfunkfirmen vergeben werden. Doch statt die vier Mobilfunkprovider Deutsche Telekom, E-Plus, O2 und Vodafone ausgewogen mit Frequenzen zu versorgen, wählte die Bundesregierung ein Auktionsmodell, das hohe Profite verspricht. Die kleinen Firmen würden dabei möglicherweise stark benachteiligt und könnten sogar völlig leer ausgehen, heißt es.

Schon vor Wochen hatten sich E-Plus und O2 darüber erfolglos bei der Bundesnetzagentur beschwert. Mit dem Verfahren, so ihr Vorwurf, würde ihnen ein Teil der Geschäftsgrundlage entzogen. Die Unternehmen bereiten juristische Schritte vor.

Bei der letzten großen Auktion im Jahr 2000 hatten Unternehmen für UMTS-Frequenzen etwa 50 Milliarden Euro gezahlt. Ein solcher Betrag ist diesmal nicht zu erwarten. Experten halten einen Erlös von 3 bis 5 Milliarden Euro für realistisch. Das sagt allerdings nichts darüber aus, wie wichtig die Frequenzen sind. Wer künftig beim Mobilfunk mitspielen will, der muss bieten. Unter den Hammer soll mehr als das Anderthalbfache des Spektrums kommen, das bislang am Markt ist.