Bitkom zufrieden mit IT-Kapitel des Koalitionsvertrags

Der Branchenverband Bitkom ist mit dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP insgesamt zufrieden. „Der Koalitionsvertrag legt gute Grundlagen, um Deutschland erfolgreich in der digitalen Welt zu positionieren“, sagt August-Wilhelm Scheer, Präsident des Bitkom. „Erstmals ist IT, TK und Internet ein eigenes Kapitel gewidmet. Es wird gewürdigt, dass ITK kein Wirtschaftszweig unter vielen ist, sondern ganz maßgeblich die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft insgesamt wie auch die Leistungsfähigkeit von öffentlicher Verwaltung, Bildungssystem und Wissenschaft beeinflusst.“

Bitkom-Präsident Scheer (Foto: IDS Scheer)

Nach Angaben des Bitkom ist die ITK-Branche mit 829.000 Beschäftigten in Deutschland die zweitgrößte Industrie. Die Hebelwirkung von ITK-Investitionen auf andere Branchen liege beim Faktor fünf. Die besondere Situation der ITK-Branche spiegle der Koalitionsvertrag wider. Der Koalitionsvertrag zeige auch, dass die neue Bundesregierung zunehmend Verständnis für die „Generation Web 2.0“ entwickle.

Der Bitkom begrüßt insbesondere, dass der Rechtsrahmen des Internets und der neuen Medien geprüft und der Bürokratieabbau forciert werden soll. In der Zuwanderungspolitik und bei der steuerlichen Forschungsförderung sehe man positive Ansätze. Die „ungewöhnlich kritische Grundhaltung gegenüber der Gesundheitskarte“ bereitet dem Verband dagegen Sorgen. „Dieses Technologieprojekt sollte nicht gebremst, sondern beschleunigt werden“, so Scheer.

„Insgesamt stimmt die Richtung. Jetzt kommt es – wie so oft – auf die Umsetzung an. Wir müssen nun dafür sorgen, dass nach dem Vorbild der Breitbandstrategie intelligente Infrastrukturen für Verkehr, Energie, Gesundheitswesen, Behörden und Schulen aufgebaut werden.“ Hierzu hat der Bitkom Eckpunkte einer „Zukunftsinitiative Intelligente Infrastrukturen“ entwickelt. Außerdem schlägt der Verband eine „Software-Initiative Deutschland“ vor. Beide Projekte will der Bitkom der neuen Bundesregierung vortragen.