US-Handelsbehörde leitet Ermittlungen gegen Nokia ein

Die International Trade Commission (ITC) hat Ermittlungen gegen Nokia eingeleitet. Die amerikanische Außenhandelsbehörde untersucht nach eigenen Angaben eine Beschwerde von Apple, derzufolge mehrere Mobiltelefone und Computer des finnischen Unternehmens von Apple gehaltene Patente verletzen.

In einer Pressemitteilung der ITC heißt es, dass der Fall an einen der sechs Richter der Behörde übergeben werde, der dann einen Termin für eine erste Anhörung festlege. Die Untersuchung solle so schnell wie möglich abgeschlossen werden.

Der Patentstreit zwischen Apple und Nokia hatte im Oktober 2009 begonnen, als der finnische Handyhersteller bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware Apple wegen Patentverletzungen im Zusammenhang mit Technologien wie GSM, 3G und WLAN verklagte. Apple reagierte darauf mit einer Gegenklage. Nokia soll verschiedene Technologien kopiert haben, beispielsweise für die Echtzeit-Signalverarbeitung. Apple fordert deshalb ein Importverbot für Nokia-Handys.

Ende Dezember reichte Nokia bei der US-Handelsbehörde eine weitere Patentklage gegen Apple ein. Darin behauptete der Handyhersteller, dass „praktisch alle Mobiltelefone, tragbaren Musikplayer und Computer“ von Apple sieben Nokia-Patente verletzten. Ein von Nokia gefordertes Verkaufsverbot richtet sich gegen iPhones, iPods und MacBooks. Ende Januar begann die ITC daraufhin, gegen Apple zu ermitteln.

In einem ähnlichen Rechtsstreit hatte die US-Außenhandelsbehörde in der vergangenen Woche Untersuchungen gegen Apple und Research In Motion eingeleitet. Die Behörde untersucht eine Beschwerde von Kodak, laut der die beiden Unternehmen mit ihren Produkten mehrere Patente des Kameraherstellers verletzen.