Wikileaks-Gründer Assange kommt voraussichtlich noch heute frei

Julian Assange (Bild: Espen Moe)

Der britische Oberste Gerichtshof hat entschieden, dass Wikileaks-Gründer Julian Assange gegen Kaution freikommt. Voraussichtlich wird er noch heute aus dem Gefängnis entlassen, sobald die notwendigen Papiere unterschrieben sind. Laut Guardian wurden der Journalist Vaughan Smith und Sarah Saunders, eine Freundin von Assange, als Bürgen akzeptiert. Die Unterschriften von fünf weiteren Personen stehen teilweise noch aus.

Richter Duncan Ouseley stimmte der Entscheidung des Amtsgerichts der City of Westminster vom Dienstag zu. Der Argumentation der Staatsanwaltschaft, Assange könnte flüchten, hielt er entgegen, dass dieser von Anfang an mit den britischen Behörden zusammengearbeitet habe. Das sei nicht das Verhalten einer Person, die versuche, das Gesetz zu umgehen.

Assange muss demnach eine Kaution von 200.000 Pfund (236.000 Euro) stellen, zuzüglich zweier Bürgschaften von je 20.000 Pfund (insgesamt rund 47.000 Euro). Zudem bekommt er strenge Auflagen: Assange ist verpflichtet, seinen Reisepass abzugeben, eine Fußfessel zu tragen und sich täglich bei der Londoner Polizei zu melden. Außerdem steht er unter Hausarrest.

Mehrere Prominente hatten vorab bekundet, Geld für die Kaution zur Verfügung stellen zu wollen. Darunter war der australische Journalist John Pilger, den Richter Ouseley laut Guardian mit der Begründung ablehnte, er sei „nur ein weiterer australischer Herumtreiber“ wie Assange.

Wikileaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson begrüßte dem Guardian zufolge die Entscheidung. Es hätte sich um eine „Verballhornung der Justiz“ gehandelt, hätte man Assange in Gewahrsam behalten. Hrafnsson zufolge wird es ohne Probleme möglich sein, Wikileaks von Norfolk-Suffolk aus zu leiten, wo Assange seinen Hausarrest in der Villa von Vaughan Smith absitzen wird. „Wir haben dort eine recht gute Internetverbindung. Wikileaks hat viele Mitglieder, und wir haben uns nie alle an einem Ort befunden“, so Hrafnsson.

Karin Rosander, eine Sprecherin der schwedischen Staatsanwaltschaft, sagte gegenüber dem Guardian, ihre Behörde hätte mit der Berufung gegen die Entscheidung vom Dienstag nichts zu tun gehabt. Diese sei einzig Sache der britischen Staatsanwaltschaft gewesen. Laut der New York Times bereitet das amerikanische Verteidigungsministerium indes eine Anklage wegen Verschwörung gegen Assange vor.