Patentstreit: Samsung muss Apple Galaxy-Prototypen aushändigen

Die Anordnung eines US-Gerichts gilt für insgesamt fünf schon erhältliche oder angekündigte Samsung-Geräte. Darunter sind auch das Galaxy Tab 8.9 und das Galaxy Tab 10.1. Lediglich Apples externe Anwälte erhalten Zugriff auf die Muster.

von Rich Trenholm und Stefan Beiersmann am 25. Mai 2011 , 12:13 Uhr

Im Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat ein Bundesgericht den koreanischen Elektronikkonzern angewiesen, Apple Muster seiner Smartphones und Tablets vorzulegen. Das Unternehmen aus Cupertino wirft Samsung vor, mit den Modellen der Produktreihe Galaxy iPhone und iPad zu kopieren.

Die fraglichen Geräte sind das Galaxy S II, das Galaxy Tab 8.9, das Galaxy Tab 10.1 sowie das Infuse 4G und das Droid Charge. Lediglich Apples mit dem Fall beauftrage Anwälte dürfen die Produkte prüfen. Weder Apple noch die firmeneigenen Anwälte werden die Muster zu Gesicht bekommen.

Das Galaxy S II und das Infuse 4G sind seit Kurzem in Großbritannien beziehungsweise den USA erhältlich. Die anderen drei Geräte hat Samsung bisher noch nicht auf den Markt gebracht.

Im Normalfall hätte Samsung drei Monate Zeit, um die Muster auszuhändigen. Die zuständige Richterin Lucy Koh entschied allerdings, dass sich das Unternehmen nicht mehr mit dem Argument verteidigen könne, es handle sich um geheim gehaltene Modelle, da es die unveröffentlichten Geräte schon vorgestellt habe, berichtet Courthouse News. Apple habe darauf hingewiesen, dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 sogar an alle 5000 Besucher von Googles Entwicklerkonferenz I/O verteilt habe.

Mit den Mustern will Apple belegen, dass Samsung nicht nur die Optik seiner Mobilgeräte nachahmt, sondern auch die Bedienoberfläche und die Verpackung. Das Gericht wird später entscheiden müssen, ob Samsungs Produkte tatsächlich denen von Apple zu ähnlich sind. Mit dem Galaxy S WiFi 5.0 und dem Galaxy S WiFi 4.0 hat Samsung auch eine Art iPod Touch im Programm – einen internetfähigen MP3-Player, der Anwendungen ausführen kann.