Patentstreit: Samsung will iPhone 5 und iPad 3 prüfen

Die Muster soll Apple bis zum 17. Juni aushändigen. Samsung will so angeblich weitere Patentverletzungen verhindern. Seinem Antrag zufolge will es die "finalen, kommerziellen Versionen" der Geräte sehen.

Samsungs Anwälte haben Apple aufgefordert, Muster der nächsten Generation von iPhone und iPad zur Prüfung auszuhändigen. Der koreanische Elektronikkonzern will so sicherstellen, dass seine Geräte künftig nicht mehr, wie in einer Klage vom April behauptet, Apples Patente verletzen.

Bei einem Bezirksgericht in San Jose, Kalifornien, hat Samsung Antrag eingereicht, wonach Apple die Modelle bis 17. Juni zur Verfügung stellen soll. Laut dem Blog This Is My Next handelt es sich um die „finalen, kommerziellen Versionen“ von iPhone und iPad, inklusive der Verpackung, mit der sie in den Handel kommen sollen. Die bisher noch nicht offiziell angekündigten Geräte bezeichnet Samsung als „iPhone 4S“, „iPhone 5“, „iPad 3“ und „iPad der dritten Generation“.

Dem Bericht zufolge werden für Samsung dieselben Regeln gelten, die die zuständige Richterin Lucy Koh auch Apple auferlegt hat: Nur die Anwälte von Samsung dürfen die iPhone- und iPad-Muster begutachten, nicht aber das Produkt-Team der Koreaner.

Vor einer Woche hatte das Gericht Samsung angewiesen, Apple Muster seiner Smartphones und Tablets vorzulegen, darunter das Galaxy S II, das Galaxy Tab 8.9 und das Galaxy Tab 10.1. Apple will so herausfinden, ob auch kommende Samsung-Produkte sein geistiges Eigentum verletzten, wie es der ursprünglichen Klage zufolge bei Geräten wie dem Nexus S und Captivate der Fall ist.

Apple wirft Samsung in seiner Klage vom April vor, mit der Produktreihe Galaxy Design und Benutzeroberfläche von iPhone und iPad zu kopieren sowie mehrere Apple-Patente zu verletzen. Samsung reagierte darauf mit Patentklagen in mehreren Ländern.

Offen bleibt, ob sich die Verschärfung des Streits auch auf die geschäftlichen Beziehungen zwischen Samsung und Apple auswirkt. Apple bezieht unter anderem Prozessoren und LCDs für iPhone und iPad von Samsung. Die Firmen hatten Berichten zufolge im Februar über einen 7,8-Milliarden-Dollar-Auftrag für LCD-Panels, Prozessoren und Flashspeicher verhandelt. Laut Apple-COO Tim Cook ist Apple sogar Samsungs größter Kunde. Außerdem sei Samsung „ein sehr geschätzter Lieferant von uns.“

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1 Kommentar zu Patentstreit: Samsung will iPhone 5 und iPad 3 prüfen

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  • Am 8. Juni 2011 um 0:25 von Gerhard Nöst

    apple patentklagen
    Wie krank ist Apple eigentlich ,das diese Firma alles und jeden klagen muß
    der bessere Geräte herstellen kann!
    Das Iphone ist nicht schlecht, aber es wird immer bessere Produkte geben.Muß
    man dann jede Firma fertigmachen ? Ach ich vergaß ,die amerikanische Patent-
    regelung ;jeder der die gleiche Schraube benutzt und Nichtamerikaner ist
    wird verklagt.
    Dieser sogenannte amerikanische Weg, jeden und alles zu klagen dass einem nicht paßt,ist nichts anderes wie eine Diktatur und gehört ausgelöscht.
    Warum lässt sich jeder von Amerika, diesem Pleitestaat so vorführen. Mit den Chinesen trauen sie sich das nicht,da kuschen sie lieber.Aber andere Staaten
    und Firmen werden verklagt, um möglichst an Tantiemen zu kommen !

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