Patentstreit: Samsung lässt Gegenklage gegen Apple in Kalifornien fallen

Samsung hat eine Patentrechtsklage gegen Apple fallen gelassen, die es im April vor einem US-Bundesgericht im kalifornischen San Jose angestrengt hatte. Samsung habe die Klage am 30. Juni zurückgezogen, „um die Gerichtsverfahren zu straffen“, sagte Samsung-Sprecher Nam Ki Yung in einem Telefoninterview mit Bloomberg. Man werde seine Patentrechte aber weiterhin im Rahmen eines zuvor von Apple eingeleiteten Verfahrens vor demselben Gericht in San Jose verteidigen.

Apple wirft dem südkoreanischen Elektronikkonzern vor, er habe für seine Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Benutzeroberfläche und andere Designelemente von iPhone und iPad kopiert. In der jetzt zurückgezogenen Gegenklage beschuldigte Samsung Apple wiederum, zehn seiner Patente zu verletzen.

Seit April überziehen sich die beiden Hersteller mit Klagen und Gegenklagen. Demnächst muss Samsung Apple Muster seiner Galaxy-Prototypen aushändigen. Von Samsung angestrengte Verfahren laufen noch in Deutschland, Japan und Korea.

Vergangene Woche reichten die Koreaner zudem eine Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) ein, die ein Import- und Verkaufsverbot für Apple-Geräte in den USA zum Ziel hat. Apple konterte nur wenige Tage später mit einer weiteren Klage vor einem kalifornischen Gericht, um einen Verkaufsstopp der Samsung-Smartphones Infuse 4G, Galaxy S 4G und Droid Charge sowie des Android-Tablets Galaxy Tab 10.1 zu erzwingen.

Die jetzt fallen gelassene Klage in den USA habe keinen Einfluss auf die übrigen Verfahren, erklärte Nam Ki Yung. „Samsung wird sein geistiges Eigentum weiterhin aktiv verteidigen und schützen.“ Apple wollte sich auf Anfrage von Bloomberg nicht zu der Sache äußern.